Live-Online-Seminar: Kommunale Satzungen
Rechtsgrundlagen – Aufstellungsverfahren – Gestaltungsmöglichkeiten
09.00 - 16.00 Uhr
Auf einen Blick
Teilnahmegebühr: 310,- EUR zzgl. MwSt.
Dauer: 09.00 - 16.00 Uhr
Seminarkürzel: X-KS
Aus dem Inhalt
- Satzungstypen
- Gestaltung durch Ortsrecht
- Verfahrensfragen
Seminarziel
Stadtrecht wird durch kommunale Satzungen gesetzt und gestaltet. Es hat damit unmittelbare Konsequenzen für alle vor Ort.
Das Satzungswesen eröffnet der Stadt weitgehende Handlungsspielräume, gleichzeitig müssen unzählige übergeordnete Regelungen sowie allgemeine rechtsstaatliche und verfassungsrechtliche Schranken berücksichtigt werden, z. B.
- Gebot der hinreichenden Bestimmtheit,
- Willkürverbot,
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz,
- Abgabengerechtigkeit.
Der Dozent hat in seiner beruflichen Laufbahn als Rechts- und Fachreferent beim Städte- und Gemeindebund wie auch als hauptamtlicher Bürgermeister weitreichende Erfahrungen mit der Auslegung und Weiterentwicklung kommunaler Satzungen. So hat er wichtige Mustersatzungen für den Kommunalen Spitzenverband in Kooperation mit Kommunalaufsicht, Gerichten und kommunalen Praktikern erarbeitet.
Neben den erforderlichen formellen Voraussetzungen für das Wirksamwerden einer Satzung sollen insbesondere neue bürgerorientierte Lösungen angesprochen werden.
Ihr Seminarteam
Philipp Selig
Produktmanager für die Bereiche Bibliotheksmanagement, Bauwesen und Architektur sowie für die Software PC-Formular BAU
Telefon: 040 / 41 33 21 - 97
E-Mail: p.selig@dashoefer.de
Seminarorganisation
Unser Organisationsteam steht Ihnen bei Fragen mit Rat und Tat zur Seite.
Telefon: 040 / 41 33 21 -0
E-Mail: seminare@dashoefer.de
Programmübersicht
Hinweis: Die Seminarunterlagen werden Ihnen in digitaler Form zugesandt.
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Satzungstypen
- Pflichtsatzungen und fakultative Satzungen
- Satzungen mit reiner Innenwirkung und mit Außenwirkung
- Satzungen im kommunalen Abgabenrecht
- Einzel(fall)satzung und Regelsatzung
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Gestaltung durch Ortsrecht
- Bebauungspläne, Außenbereichssatzungen
- Gestaltungssatzungen nach Bauordnungsrecht
- Regulierung von politischer und kommerzieller Werbung im öffentlichen Raum
- Sowie Alkoholverbote, sozial unerwünschtes Verhalten in der Öffentlichkeit (Herumlungern, Betteln, waffenfreie Zonen usw.)
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Verfahrensfragen
- Abgrenzung zu Gesetzen, (ordnungsbehördlichen) Verordnungen, Allgemeinverfügungen etc.
- Rechtsschutz gegen Satzungen
Unsere Live-Online-Seminare bieten Ihnen viele Vorteile
- Sparen Sie sich Reisezeit und -kosten bei diesem Live-Online-Seminar: Nehmen Sie bequem von Ihrem Arbeitsplatz aus teil.
- Praktisch: Sie können sich mit Personen aus verschiedenen Standorten gleichzeitig schulen lassen.
Technische Voraussetzungen
Sobald die Plattform für das Webinar feststeht, wird sie hier bekanntgegeben.
Bitte beachten Sie, dass die Buchung nur die in der Buchung aufgeführten Personen zur Teilnahme an dem Online-Seminar berechtigt.
Die Zugangsdaten zum Online-Seminar erhalten Sie einen Werktag vor Beginn des Online-Seminars in einer separaten E-Mail.
Bitte beachten Sie, dass Sie zur Teilnahme am Online-Seminar Kopfhörer, Lautsprecher o. Ä. benötigen.
Unsere Referentinnen und Referenten:
Bild: krakenimages (Unsplash, Unsplash Lizenz)
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