SeminarBot
Online-Weiterbildung
Präsenz-Weiterbildung
Produkte
Themen
Dashöfer

Wenn man eine chronische Schnarchnase als Vermieter hat ...

30.08.2016  — Annika Thies.  Quelle: Verlag Dashöfer GmbH.

Ruhestörung der anderen Art: Vermieter meldet Eigenbedarf aufgrund chronischen Schnarchens an.

Anzeige
Umsatzsteuer in der Immobilienwirtschaft
Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei Erwerb, Bebauung, Verwaltung und Veräußerung von Immo­bilien und Grundstücken.
Zur Anmeldung »

Lärmbelästigung durch Froschquaken aus dem nachbarschen Gartenteich, ausgelassene Fußball vernarrte Nachbarn während der Fußball-WM oder auch der nächtliche Glockenschlag einer Pendeluhr – alles schon vorgekommen in unseren Mietrecht-kurios-Artikeln. Diesmal geht es allerdings um eine Ruhestörung der anderen Art. Denn der Verursacher der Ruhestörung war in diesem Fall der Kläger.

Bei dem Kläger handelte es sich um einen Vermieter, der mit seinem lauten, chronischen Schnarchen regelmäßig seine Frau aus dem Ehebett vertrieb. Seine Frau, die nachts regelmäßig auf das Sofa im Wohnzimmer auswich, klagte über erheblichen Schlafmangel. Da die Vermieter im gleichen Haus wie ihre Mieter wohnten, wollten sie diesen die Wohnung kündigen, um diese selbst zu nutzen. Ein zweites Schlafzimmer sowie ein Spielzimmer für das Kind der Vermieter sollten her.

Die Mieter wollten die Eigenbedarfskündigung allerdings nicht ohne Weiteres akzeptieren. So klagten die Vermieter vorm Amtsgericht auf Räumung der Wohnung.

Das Amtsgericht Sinzig in Rheinland-Pfalz gab in seinem Urteil vom 06.05.1998 (Aktenzeichen: 4 C 1096/97) der Räumungsklage statt. Auf die Begründung, dass das gemeinsame Kind mehr Platz benötige, könne sich der Vermieter nicht berufen, denn dieser Umstand sei schon bei Abschluss des Mietvertrages zwei Jahre zuvor absehbar gewesen.

Den zusätzlichen Raumbedarf aufgrund des chronischen Schnarchens ließ das Gericht hingegen als nachvollziehbaren Grund für den Eigenbedarf gelten. Denn der Kläger hatte durch ein ärztliches Attest belegen können, dass er zwar schon länger unter chronischem Schnarchen litt, zum Zeitpunkt, als der Mietvertrag abgeschlossen wurde, allerdings noch davon ausging, dem Schnarchen durch Medikamente Einhalt gebieten zu können. Dies war aber trotz zahlreicher Versuche nicht gelungen.

Dieser Artikel stellt weder eine Rechtsauskunft dar noch kann die Gewährleistung übernommen werden, dass der Beitrag in jedem Detail der derzeit gültigen Rechtsprechung entspricht. Er dient lediglich der Information und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit im rechtlichen Sinne. Eine Rechtsauskunft darf nur durch eine juristisch ausgebildete Person erfolgen. Die Redaktion bemüht sich, vor allem die aktuelle Rechtsprechung zu berücksichtigen. Im Einzelfall kann es aber vorkommen, dass rechtliche Fragen von den Gerichten noch nicht abschließend geklärt sind oder unterschiedliche Rechtsauffassungen zu einem Thema bestehen.


nach oben

Social Media

Themen

Produkte

Impressum Kontakt Presse AGB Datenschutz Wir über uns

Copyright 1996-2024 BNC S.R.O. & VERLAG DASHÖFER GMBH
Die Nutzung für Text- und DataMining im Sinne von § 44b Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist vorbehalten.
FAQ