SeminarBot
Online-Weiterbildung
Präsenz-Weiterbildung
Produkte
Themen
Dashöfer

Die Nadelspur

01.12.2015  — Annika Thies.  Quelle: Verlag Dashöfer GmbH.

Warum nadelnde Tannenbäume nicht nur die Besitzer ärgern.

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hatte im Jahr 2010 mit einem Fall zu tun, bei dem es u. a. um die Wegenutzung und das Wegerecht in Bezug auf den Transport eines Christbaumes ging.

Die Situation stellte sich folgendermaßen dar: Dem Kläger gehörte das Grundstück, wodurch sich der Weg zog, der zum Grundstück der Beklagten führte, da dieses über keinen eigenen Zugang zur Straße verfügte. Das Wegerecht lag bei den Klägern und die Wegenutzung sollte sich nach dem für ein gut eingerichtetes Einfamilienhaus Üblichen richten.

Anzeige

Rechte und Pflichten von Grundstückseigentümern gegenüber Gemeinden

Eigentum verpflichtet – nicht zuletzt gegenüber den Kommunen. Erfahren Sie deshalb jetzt detailliert, wie die öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen aussehen, um Ihre Rechte und Pflichten zukünftig besser zu wahren und zu erfüllen.

Grundstücke und ihre öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen »

Zu Weihnachten schafften sich die Beklagten einen Christbaum an, den sie über besagten Weg transportierten. Allerdings befanden die Kläger, dass der Transport eines Nadelbaums über die übliche Nutzung hinaus ginge und die Beklagten daher einer allgemeinen Reinigungspflicht unterliegen würden.

In seinem Urteil entschied das OLG Frankfurt/Main am 1. Juni 2010 (Aktenzeichen 19 U 273/08), das – sollte der Tannenbaum beim Hin- oder Rücktransport eine Nadelspur hinterlassen – dies zu einer situativen (nicht zu einer allgemeinen) Reinigungspflicht aufgrund von übermäßiger Nutzung des Weges führen könne.

Die Tannennadeln waren allerdings nur einer von 13 Streitpunkten zwischen den beiden Parteien. Neben der Tannennadelspur stritten die beiden Parteien um die Reparatur des Tores zwischen den beiden Grundstücken, ein mögliches Ordnungsgeld für widerrechtliches Parken von Fahrrädern auf besagtem Weg sowie u. a. über ein Fotografierverbot für Besucher, die von dem Grundstück der Beklagten aus Personen auf dem Grundstück des Klägers fotografieren wollten.

In Bezug auf die Reinigungspflicht konnte der Kläger immerhin durch die situative Reinigungspflicht einen Teilerfolg vermelden. Bei den anderen oben genannten Punkten war er weniger erfolgreich. Eine Revision wurde ebenfalls zurückgewiesen.

Bei Kläger und Beklagten handelt es sich im Übrigen um ein Brüderpaar.

In diesem Sinne wünschen wir eine besinnliche Adventszeit

Dieser Artikel stellt weder eine Rechtsauskunft dar noch kann die Gewährleistung übernommen werden, dass der Beitrag in jedem Detail der derzeit gültigen Rechtsprechung entspricht. Er dient lediglich der Information und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit im rechtlichen Sinne. Eine Rechtsauskunft darf nur durch eine juristisch ausgebildete Person erfolgen. Die Redaktion bemüht sich, vor allem die aktuelle Rechtsprechung zu berücksichtigen. Im Einzelfall kann es aber vorkommen, dass rechtliche Fragen von den Gerichten noch nicht abschließend geklärt sind oder unterschiedliche Rechtsauffassungen zu einem Thema bestehen.


nach oben

Social Media

Themen

Produkte

Impressum Kontakt Presse AGB Datenschutz Wir über uns

Copyright 1996-2024 BNC S.R.O. & VERLAG DASHÖFER GMBH
Die Nutzung für Text- und DataMining im Sinne von § 44b Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist vorbehalten.
FAQ